| Veranstaltung: | 1. Sitzung des Studierendenparlaments 2021/22 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 5.4. Referate und Arbeitskreise |
| Antragsteller*in: | AK Novellierung des BayHschG (dort beschlossen am: 16.11.2021) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 15.11.2021, 16:52 |
Am 26.11. haben sich Vertreter*innen des AKs mit der Unileitung getroffen und
über den aktuellen Stand des Gesetzgebungverfahrens zum HIG gesprochen. Dort
wurde uns mitgeteilt, dass auch der Statusgruppe der
Universitätspräsident*innen/ Universität Bayern e.V. aktuell kein
Gesetzesentwurf vorliegt und das Ministerium sich weiter sehr bedeckt hält und
Ihrerseits erst zu Beginn 2022 mit der Hereingabe des Gesetzesentwurfs des HIGs
in den Landtag gerechnet wird. Zudem wurde uns klar gemacht, dass das
Gesetzgebungsverfahren sehr weit fortgeschritten ist und jetzt nur noch
Änderungen über den Landtag gehen könnten. Viel wichtiger sei es die Umsetzung
des neuen Gesetzes an der Hochschule intensiv zu begleiten/ bei der
Neuerstellung der Grundordnung früh mitzuwirken! In diesem Gespräch wurde uns
eine starke studentische Beteiligung auch in Zukunft/ in der neuen GO
zugesichert, auch soll es keine grundlegenden strukturellen Veränderungen, wie
eine Abschaffung der Fakultäten/ Fakultätsräte geben. Dennoch muss aus Sicht des
AKs der Grundordnungsprozess früh und stark von studentischer Seite aus
begleitet werden!
Als Fazit hat die UL gezogen, dass es vor allem in puncto HIG eine gute
Zusammenarbeit mit Studierendenvertretung gab.
Der AK bleibt bis auf Weiteres bestehen und begleitet das Gesetzgebungsverfahren
weiter voraussichtlich auch in puncto Neu-Erstellung der GO. Auf Grund des
langen Verfahrens suchen wir neue AK-Mitglieder!
Kommentare