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A1: Protokoll der ersten Sitzung des Studierendenparlaments am 20.10.20

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:2. Sitzung des Studierendenparlaments 2020-21
Tagesordnungspunkt:4. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Antragsteller*in:Stupa Vorsitz (dort beschlossen am: 24.11.2020)
Status:Modifiziert
Eingereicht:15.11.2020, 00:43

Antragstext

Top 1: Begrüßung und Festlegung der Protokollführung

Festlegung der Protokollführung:
Lotta Mayer und Niklas Dörner führen das Protokoll.


Top 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie
Stimmrechtsübertragungen

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
-> wurde durch die Sitzungsleitung festgestellt

  • Stimmrechtsübertragungen:
  • Janina Müller → Jonas Langlotz
  • Jan Phillip Rothacher → Niklas Dörner
  • Duc Anh Le → Pascal Beisel
  • Vanessa Walter → Carolin Konrad
  • Linda Ruppert → Jakob Belle
  • Ruth Silberhorn → Vanessa Sänger
  • 22:35 Anna Russ → Philipp Kastrup


Top 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

  • Erster Teil noch ausstehend, Herr Loskarn wurde um Nachreichung gebeten
  • Protokoll ohne Änderungen angenommen
    • Abstimmung: 32 Ja (J), 3 Enthaltungen (E)
  • Exkurs: Protokollführung als Wort- oder Ergebnisprotokoll und
    Zuständigkeit
  • Zuständigkeitliste für Protokolle wird erstellt, pro Sitzung sind zwei
    Personen verschiedener Gruppierungen verantwortlich
  • Vorschlag eines Verlaufsprotokolls: Wortbeiträge werden zusammengefasst
    und dann die
  • Ergebnisse dargestellt
    • Stimmungsbild (Verlauf vs. Ergebnis): Mehrheit für ein
      Verlaufsprotokoll

Top 4: Berichte

a: Vorsitz

  • In diesem Monat Vorbereitung auf die StuPa-Sitzungen mit Übergabe aus FSR
    und Konvent
  • die Namen der Personen, welche in Gremien etc. entsendet wurden, wurden an
    die Universitätsleitung kommuniziert
  • Vom Studierendenparlament vorgeschlagene Personen für die
    Auswahlkommission für das Deutschlandstipendium wurden nicht mehr
    berücksichtigt; Julia Agrikola und Luca Füger wurden zuvor bereits von der
    UL entsendet; Luca würde ggf. zurücktreten
  • GO Antrag Ronja (SDS) : Diskussion sollte als Tagesordnungspunkt behandelt
    werden
    • ohne Gegenrede angenommen

b: Senator:innen

  • Vorstellung der StuVe im Rahmen der EET
  • 18.12. tagt der Universitätsrat

c: Sprecher:innenrat

  • hat sich konstituiert
  • Rhea Nguyen (Fachschaft Wiai) wurde zur Vorsitzenden gewählt, Jakob Belle
    (BAGLS) zum stellvertretenden Vorsitz
  • Terminfestlegung für die studentische Vollversammlung steht in dieser
    Sitzung aus

d: Fachschaften

  • Fachschaft HuWi: Frage der Einbindung von Erstsemestern; es wird ein
    Formular/Antragstool geplant, über welches Studierende der Fakultät über
    die FS Anträge in das StuPa einbringen können
  • Fachschaft GuK: --
  • Fachschaft SoWi: --
  • Fachschaft WIAI: --

e: Referate/AKs/Entsendete

  • Ökologie: Projekt Fahrradreparatursäulen ist in der Planung, Finanzierung
    geklärt und Absprache mit UL und Flächenmanagement mit positiven
    Rückmeldungen geschehen - aber für die Innenstadt wird aktuell ein
    Raumkonzept für Barrierefreiheit erarbeitet und deshalb bisher nur an der
    Feki umsetzbar - im neuen Flächenplan wünschenswert, einen Platz
    zugewiesen bekommen zu können; 10.11.2020 nächste Sitzung (Ort tbd); keine
    Rückfragen
  • Kommunales: Informationsforum über kommunalpolitische Entscheidungen,
    damit diese die Studierendenschaft besser erreichen; Podiumsdiskussion zum
    Radentscheid als Projekt im Winter, gerne mit Beteiligung der
    Kommunalpolitik und evtl NGOs
  • Kritische Wissenschaft: Alternative Einführungstage geplant unter online-
    Bedingungen; findet am 04.11. von 19:30 bis 22:30 Uhr statt - 14 HSnGs
    nehmen teil, stellen sich vor und bieten Räume für Interessierte an; keine
    Rückfragen
  • Soziales: Studentischer Wohnraum als Thema für mögliche
    Auseinandersetzungen in nächster Zeit
  • Öffentlichkeitsarbeit: Instagramkanal neu eingerichtet; es existieren
    derzeit mehrere Facebook-Gruppen, allerdings hat das Röfik die
    Zugangsdaten nicht; Doppelstrukturen sollen vermieden werden - Bitte nach
    Zugangsdaten, um weiterarbeiten zu können
  • Gleichstellungsreferat: Gespräch mit Kanzlerin und Vizepräsidentin für
    Diversity und Internationales; Wunsch nach Ansprechstelle bei
    Diskriminierung nach wie vor vorhanden und nicht ausreichend ausgebildete
    Personen zuständig; Notwendigkeit wird von der UL bisher nicht
    uneingeschränkt geteilt; Perspektive: in diesem Jahr soll das Leitsystem
    für Ansprechstellen fertiggestellt werden

f: Sonstige

  • Marie Müller und Leonie Ackermann haben an der letzten
    Mitgliederversammlung des fzs teilgenommen (Wahl eines neuen Vorstands,
    Verabschiedung des Haushalts) beide wurden in den Ausschuss der
    Student*innenschaften entsendet
  • Vorschlag Christina (BAGLS): regelmäßige Berichte im StuPa
  • aus dem Ausschuss der Student*innenschaften: Austauschplattform für
    versch.
  • Studierendenvertretungen soll eingerichtet werden; Vorbereitung für die
    Versammlung des Europäischen Dachverbandes in inhaltlicher Form
  • GO Antrag (Christina, BAGLS): nachträgliche Entsendung - Gegenrede Leonie:
    Marie als Referentin für nationale und internationale Vernetzung sei
    bereits in dieser Funktion entsendet
  • Abstimmung, ob dieser Antrag unter Top 5 behandelt werden soll:
    • 24 J, 6 E, 2 N - angenommen

Top 5: Wahlen

  • Mandatierung von Leonie und Marie, um im Ausschuss der
    Student*innenschaften die Stimme der Studierendenvertretung der
    Universität Bamberg zu führen
    • Pascal (Sowi) schlägt eine paritätische Entsendung vor

    • Ohne Gegenstimmen in offener Wahl entsendet
  • Mathis Röder möchte sich als Referent für das Sozialreferat bewerben
    • Ohne Gegenstimmen in offener Wahl entsendet
  • Robert Höpcke möchte sich als Referent für das Antira/Antifa-Referat
    bewerben
    • Ohne Gegenstimmen in offener Wahl entsendet

Sitzungspause von zehn Minuten (20:17 - 20:27)


Top 6: Geschäftsordnung

  • Verfahren: Hauptantrag wird vorgestellt, dazu können Rückfragen gestellt
    und Anmerkungen gemacht werden, dann wird über alle Änderungsanträge
    abgestimmt und danach über den geänderten Antrag abgestimmt
  • Vorstellung durch Christina (BAGLS):
    • der vorliegende Entwurf basiert im Wesentlichen auf der GO des
      Konvents und wurde in offenen Sitzungen erarbeitet

    • die Protokolle der Vorbereitungssitzungen sind im VC einsehbar
  • Änderungsantrag 1 zur Quotierung von Redelisten
    • Hinzufügung einer harten Quotierung zur Abstimmung
  • Verfahrensfrage von Leonie zu den zur Abstimmung stehenden Teilen der
    Geschäftsordnung, ob der weitestgehende Antrag zuvor abgestimmt werden
    soll
    • keine Anzweiflung dieses Verfahrensvorschlags
  • Verfahrensvorschlag Christina (BAGLS): die zwei stärksten Optionen sollen
    nochmals zur Abstimmung gestellt werden - zurückgezogen
  • Abstimmung: Der weitestgehende Änderungsantrag wird abgestimmt
    (ja/nein/Enthaltung)
    • Bernhard (Wiai): wünscht eine anonyme Wahl (Anmerkung: die
      Redeleitung weist darauf hin, dass geheime Abstimmungen zu
      Änderungsanträgen nach geltenden
      Verfahrensregeln nicht vorgesehen sind)

    • Abstimmungsergebnis: 13 J, 17 N, 5 E - abgelehnt
  • Änderungsantrag weiche Quote (aus der vorgelegten Geschäftsordnung (aus
    dem Entwurf des AK StuPa))
    • Abstimmung, ob eine weich quotierte Redeliste oder keine quotierte
      Redeliste geführt wird

    • Nachfrage von Luca Füger (LHG), ob in diesem Gremium tatsächlich
      eine Ungleichbahandlung und damit eine Barriere vorhanden ist;
      Leonie: das Ziel einer weich quotierten Redeliste ist eine stärkere
      Durchmischung von Redebeiträgen

    • Jonas (BAGLS): Verweis auf die Verfahrensweise bei Redelisten im
      studentischen Konvent der letzten beiden Jahre

    • Pascal (Sowi) wünscht eine geheime Wahl (Anmerkung: die Redeleitung
      wiederholt die Anmerkung zur geheimen Wahl)

    • Abstimmungsergebnis: 22 J, 11 N, 2 E - angenommen
  • Änderungsantrag zum Führen von Erstredner*innenlisten
    • Abstimmungsergebnis: 24 J, 5 N, 6 E - angenommen
  • Änderungsantrag zur paritätischen Besetzung des StuPa-Vorsitz
    • Leonie: Anmerkung - Es kann sein, dass es in Zukunft eine
      Verschiebung der Kapazitäten gibt, den Vorsitz zu übernehmen, es ist
      aber gleichzeitig möglich, die Geschäftsordnung auch wieder zu
      ändern, falls dieser Fall eintreffen sollte

    • Abstimmungsergebnis: Angenommen mit 30 J, 1 N, 4 E - angenommen
  • Änderungsantrag zur Antragsfrist (bis einen Tag vor der Einladungsfrist
    oder zwei Tage nach der Einladungsfrist (8 vs 5 Tage))
    • Philipp (HuWi): Vorschlag von 8 Tage vor der Sitzung, damit die
      Anträge in den Sitzungen besprochen werden können

    • Leonie: Verfahrensvorschlag: Drei Abstimmungsmöglichkeiten: 1.
      Antragsfrist von 8 Tagen, 2. Antragsfrist von 5 Tagen, 3. Enthaltung

    • 1.: 22 J, 7 N, 6 E - angenommen

    • 2.: 9 J, 22 N, 4 E
  • Änderungsantrag zu Initiativänträgen, ob dieser mind. 2 oder mind. 5
    Unterstützer*innen haben muss
    • Leo: Flexibilität wird bei 5 Personen genommen, da bereits die
      Antragsfrist mit 8 Tagen vor der Einladungsfrist liegt

    • Christina (BAGLS): damit auch kleinen Gruppen die Chance zu
      Initiativanträgen geben

    • Bernhard (?)

    • Anmerkung Leonie: es gibt zusätzlich eine Abstimmung durch das
      StuPa, also eine zweite "Hürde"

    • Abstimmungsergebnis:
      • mind. 2: 28 J, 1 N, 6 E - angenommen

      • mind. 5: 6 J, 24 N, 5 E
  • Änderungsantrag 7 zur Erhöhung der Hürde auf Zustimmung von 7 Mitgliedern
    des studentischen Parlaments, wenn eine geheime Abstimmung gewünscht ist
    • Antragsbegründung: Mitglieder des StuPa sind von den Studierenden
      gewählte Vertreter*innen, weshalb eine gewisse Transparenzpflicht
      besteht. Wir sind daher der Meinung, dass -- wenn auch geringe --
      Hürden zum Erzwingen einer geheimen Abstimmung existieren müssen.
      Ebenso sollte eine Einzelperson oder einzelne Organisation/Fraktion
      nicht in der Lage sein, im Alleingang geheime Abstimmungen zu
      erzwingen.

    • Rick (Usi): 3 bis 5 Personen wäre ein guter Mittelweg, 1 Person ist
      zu gering; wenn eine Person eine geheime Abstimmung einfordert,
      würde dadurch meist ersichtlich sein, wie diese abstimmt

    • Marie (stud. Senator:in): bei geheimen Abstimmungen geht es nicht
      darum, was diese Person wählen wird; es sollte immer gewährleistet
      sein, dass der Antrag einer Person für eine geheime Wahl ausreicht

    • Philipp (Huwi) und Lysander (Wiai): sollte sich vor allem auf
      Personalwahlen beziehen

    • Niklas (Sowi): Entwurf der Grundordnung des Stupa sieht vor, dass
      Personalwahlen in geheimer Abstimmung erfolgen

    • Christina (BAGLS): Zum Schutz von Personen sollte an der geringsten
      Zahl

    • festgehalten werden
  • Modifikationsantrag der Antragssteller*innen: die Hürde wird von sieben
    auf drei Personen herabgesetzt
    • Abstimmungsergebnis 8 J, 24 N, 2 E - abgelehnt
  • Änderungsantrag 8: Eine geheime Abstimmung ist wichtiger zu bewerten als
    eine namentliche Abstimmung
    • Niklas (Sowi): s. im Wesentlichen Ä7 Antragsbegründung

    • Christina (BAGLS): Wenn eine Person eine geheime Abstimmung
      einfordern kann, dann sollte eine Mehrheit diese nicht durch den
      Antrag auf namentliche Abstimmung überschreiben können

    • Bernhard: Nur wenn alle Mitglieder gegen eine anonyme Wahl stimmen,
      sollte diese öffentlich stattfinden

    • Leonie Anmerkung: Umgang und Arbeitsweise eines Gremiums fraglich,
      wenn eine anonyme Abstimmung durch Mehrheit überstimmt werden soll

    • Abstimmungsergebnis: 18 J, 8 N, 9 E - angenommen
  • Änderungsantrag 2: Entsendungen sollen quotiert vorzunehmen sein
    • Lysander (Wiai): Manche Entsendungen müssen so rasch geschehen, dass
      das vorgeschlagene Verfahren nicht eingehalten werden kann

    • Leonie: Vorschlag: Könnte die zeitliche Komponente in den
      Änderungsantrag eingefügt werden?

    • Rick (Usi): es sollte egal sein, wer die Posten bekommt

    • Leonie: FINT Personen sollten motiviert werden, sich in der HoPo zu
      engagieren - strukturellen Anreiz schaffen

    • Leo (BAGLS): die Entsendungen bilden bei Vernachlässigung einer
      Quotierung ggf.

    • nicht die Studierenden der Universität ab, und Unterrepräsentation
      sollte dadurch gemindert werden

    • Hannah (Huwi): "Qualität sollte vor Geschlecht gehen"

    • Christina (BAGLS): Modifikationsantrag der Antragsteller*innen, dass
      wenn eine Besetzung dringlich ist, eine online-Abstimmung im zweiten
      Wahlgang geschehen kann

    • Leonie (Bezug auf Hannah): Quoten führen eher zu einer
      Qualitätssteigerung

    • Christina (BAGLS): GO Antrag: Pause von 5 Minuten, um den Antrag
      bearbeiten zu können

    • fünfminütige Beratungspause

    • 22:35 Anna Lederle überträgt ihre Stimme auf Philipp Kastrup
  • Die Antragssteller*innen ziehen Änderungsantrag 2 zurück und legen
    Änderungsantrag 9 vor
  • Änderungsantrag 9: eine Entsendung kann bei zeitlicher Dringlichkeit
    nach    drei Tagen online vorgenommen werden
    • Abstimmungsergebnis 13 J, 20 N, 2 E - nicht angenommen
  • Änderungsantrag 6 wird als redaktionelle Änderung nicht abgestimmt
  • Änderungsantrag 3: anonyme Abstimmungen bei Geschäftsordnungsanträgen
    • Abstimmungsergebnis 25 J, 5 N, 5 E - angenommen
  • Änderungsantrag 4: Verhandlungspausen sollen bei einem Antrag mit der
    Zustimmung von mind. 25% der anwesenden Stimmberechtigten eingelegt werden
    • Niklas (Sowi): Einfache Mehrheit bevorzugen

    • Marie (Senator:in): Menschen haben verschiedene Belastungsgrenzen
      und sollten dementsprechend Möglichkeiten haben, eine Pause in
      Anspruch zu nehmen

    • Abstimmungsergebnis: 27 J, 2 N, 5 E - angenommen
  • Finale Abstimmung der Geschäftsordnung
    • Abstimmungsergebnis: - einstimmig angenommen

Top 7: Anträge

  • AK Green Office: zum Ende des stud. Konvents gegründet; jetzt vom
    Studierendenparlament legitimieren lassen, um aktive Arbeit weiterführen
    zu können
    • Zuständigkeit: vorhandene Initiativen bündeln, Seminare und
      Veranstaltungen anbieten

    • ohne Gegenrede einstimmig angenommen
  • Abstimmung über die Behandlung des Antrags zu QR-Codes zur Anmeldung
    in    Lehrveranstaltungen
    • RCDS würde den Antrag auf die nächste Sitzung vertagen

    • Vanessa (LHG): sieht eine Dringlichkeit im Antrag und möchte ihn
      deshalb

    • behandelt sehen

    • Leonie: GO-Antrag: Der Antrag soll als Tagesordnungspunkt
      hinzugefügt werden

    • Abstimmungsergebnis: - \ einstimmig angenommen
  • Antrag zu QR-Codes zur Anmeldung in Lehrveranstaltungen
    • Änderungsantrag BAGLS: Händische Eintragung muss ebenfalls möglich
      sein

    • Änderungsantrag Ä5 und alle weiteren Änderungsanträge von
      Antragssteller*innen angenommen

    • Abstimmungsergebnis 29 J, 6 E - angenommen

Top 8: Sonstiges

GO Antrag: Diskussion zur Entsendung in die Auswahlkommision
des Deutschland Stipendiums

  • Aktuell sind Jan Rothacher und Luca Füger entsandt, Julia Agrikola ist als
    Ersatzvertreterin für Luca Füger und Leonie Ackermann ist als
    Ersatzvertreterin für Jan Rothacher gewählt von der Universitätsleitung
  • Luca Füger (LHG): Da die Kommission zeitnah tagt, könnten Probleme
    auftreten, wenn eine Person zurücktritt
  • Leonie: Möchte nicht zwingend nachbesetzt werden
  • Christina (BAGLS): auch Julia Agrikola würde anbieten, zurückzutreten;
    ggf. könnte nach der kommenden ersten Sitzung ein Rücktritt erfolgen, wenn
    es jetzt aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit nicht funktioniert

Terminierung der studentischen Vollversammlung

  • Abstimmung über das Datum der Studentischen Vollversammlung
    • Abstimmungsergebnis:

    • 02.12.2020: 21 J, 14 E - angenommen

    • 25.11.2020: 9 J, 13 E, 6 N

nächste Sitzung des Studierendenparlaments:

  • Per Umfrage wird innerhalb der nächsten Woche geklärt, ob Dienstags oder
    Donnerstags der bessere Gremientag in diesem Semester ist
  • Lysander bittet um Hilfe bei der Führung von Redelisten

Bei Interesse am Webinar zum Covid Tracking am Freitag 23.10.2020 ab 11:30 bei
Vanessa (LHG) melden.

Sitzung um 23:39 geschlossen

Gehe zu Zeile:

Änderungsanträge

  • Ä1 (Christina Markfort, Behandelt)
  • Ä2 (Jan Rothacher - FS SoWi, Behandelt)