| Veranstaltung: | 5. Sitzung des Studierendenparlaments 22/23 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 1. Begrüßung und Festlegung der Niederschrift |
| Antragsteller*in: | Sprecher*innenrat (dort beschlossen am: 25.01.2023) |
| Status: | Angenommen |
| Eingereicht: | 26.01.2023, 09:29 |
Das Studierendenparlament möge das Referat für Hochschulpolitik beauftragen,
eine Taskforce zur Erweiterung und Aktualisierung der Geschäftsordnung des
Studierendenparlaments zu koordinieren. Ein Vorschlag für eine neue Fassung soll
bis zur ersten Sitzung des Sommersemesters 2023 entstehen und dort diskutiert
werden. An diesem Prozess soll allen Interessierten die Beteiligung ermöglicht
werden.
Die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments wurde nach den Hochschulwahlen im Sommer 2022 nicht umfassend begutachtet und aktualisiert. Im Laufe der ersten vier Monate des neuen Stupas sind dem Sprecher*innenrat einige Ungereimtheiten sowie Verbesserungsmöglichkeiten der GO auf- und eingefallen. Dazu gehören beispielsweise Regelungen der Ladungsfristen, Abstimmungsmodalitäten, Beschlussgültigkeit, Rechenschaft uvm.. Mit diesen soll sich das Referat für Hochschulpolitik sowie weitere Interessierte befassen, damit das Studierendenparlament ab dem Sommersemester 2023 auf Grundlage einer aktuellen, zeit- und sinngemäßen GO satzungsgerecht tagen kann.
Der Antrag hat Initiativcharakter, da sich der Sprat nach seiner Sitzung am 25.01. noch über die Antragsfrist hinaus verständigt hat, welche Punkte in den Antragstext wie seine Begründung eingehen sollen. Dabei erschien es jedoch notwendig, denselben noch im Wintersemester ins Stupa zu bringen, damit das Referat für Hochschulpolitik schon in den Semesterferien tätig werden kann.
Kommentare